10.06.2022 - Allgemein / Landespolitik / Pressemitteilung / Wahlkreis

Scheunenfeten in Gefahr – junge CDU-Abgeordnete fordern Überarbeitung der Versammlungsverordnung

Lingen/Hannover. Eine Änderung der Niedersächsischen Versammlungsstättenverordnung sorgt derzeit dafür, dass viele Scheunenfeten und Landjugendfeste nicht wie geplant, stattfinden können. Bis zum 1. Januar 2022 regelte der Paragraph 47 der Niedersächsischen Versammlungsstättenverordnung die Nutzung von Räumlichkeiten für Veranstaltungen, die nicht als Veranstaltungsstätten genehmigt sind. Auf Antrag konnten hier mit geringem Mehraufwand für die Veranstalter Ausnahmen zugelassen werden. Da dieser Paragraph 47 zu Beginn des Jahres allerdings durch das Umweltministerium aus dem Gesetzbuch gestrichen wurde, greift von nun an der deutlich unnachgiebiger Paragraph 60 der Niedersächsischen Bauordnung.

Für viele Scheunen- und Landjugendfeten bedeutet das den abrupten Abbruch ihrer bereits weit fortgeschrittenen Planungen. Besonders verärgert ist man hier von der kurzfristigen Ankündigung und dem Fehlen einer Übergangsfrist.
Die CDU-Kreistagsabgeordneten Anke Trecksler, Christian Fühner und Jonas Roosmann sind sich darüber einig, dass hier schnell gehandelt werden muss. „Während der Pandemie musste die Jugend wirklich genug zurückstecken. Diese Scheunenfeten gehören zu den traditionellen Festen im Emsland und sie sollten nun endlich wieder stattfinden können“, so Jonas Roosmann. Und so werden sowohl unter den Landjugendverbänden und Vereinen als auch in der Politik Stimmen laut, die ein schnelles Handeln des Umweltministers fordern. „Wir brauchen weniger und nicht noch mehr Bürokratie. Das Umweltministerium muss hier jetzt tätig werden, um die Scheunenfeten noch in diesem Jahr zu ermöglichen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Fühner.

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© Christian Fühner

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